ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen
1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in weiterer Folge „AGB“) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, Lieferungen (insbesondere von Honig und sonstigen Imkereiprodukten), Leistungen und sonstigen Geschäftsbeziehungen der Imkerei Kostbarkeit-Manufaktur. Die AGB sind verbindlich für den gesamten gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverkehr mit der Kostbarkeit-Manufaktur, auch wenn darauf nicht ausdrücklich Bezug genommen wird.
1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Gegen Bedingungen (insbesondere AGB) des Kunden, die von diesen AGB abweichen, erheben wir bereits jetzt Widerspruch und erkennen wir diese ausdrücklich nicht an. Dies gilt auch, wenn wir im Einzelfall abweichenden Bedingungen des Kunden nicht (nochmals) widersprechen. Bedingungen des Kunden verpflichten uns auch dann nicht, wenn darin deren Gültigkeit als ausdrückliche Bedingung genannt ist. Die Erbringung von Leistungen durch uns gilt nicht als Unterwerfung unter abweichende Bedingungen des Kunden, und zwar auch dann nicht, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden sind und keinen Vorbehalt dagegen äußern.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1. Alle von uns genannten Preise sind freibleibend und verstehen sich, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, in Euro (€), inklusive Umsatzsteuer. Sämtliche Preise gelten „Ab Werk“ und beinhalten keine Nebenkosten. Nebenkosten (insbesondere für Versand und sonstige Leistungen) werden gesondert in Rechnung gestellt. Für jede Lieferung wird demnach zusätzlich eine Versandpauschale verrechnet. Der Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Wir sind nicht verpflichtet, für die Ware eine Transportversicherung abzuschließen.
2.2. Der Kaufpreis ist sofort ohne Skontoabzug zur Zahlung fällig.
2.3. Die Kostbarkeit-Manufaktur ist berechtigt dem Kunden die Rechnungen auch elektronisch zu übermitteln. Die elektronische Rechnung wird per Email, nach Abschluss der Bestellung, an die angegebene E-Mail-Adresse des Kunden zugesendet. Bei gesondert vereinbarten Teillieferungen erfolgt die Rechnungslegung durch die Kostbarkeit-Manufaktur jeweils entsprechend den einzelnen Teillieferungen. Änderungen der Adresse des Kunden sind umgehend der Kostbarkeit-Manufaktur mitzuteilen.
2.4. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und dazu berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten oder Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern.
3. Lieferfrist
3.1. Die Lieferfrist verfolgt nach Absprache.
3.2. Betriebsstörungen und Ereignisse höherer Gewalt sowie andere Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereiches, insbesondere auch Lieferverzögerungen und dergleichen seitens unserer Vorlieferanten, berechtigen uns unter Ausschluss von jedweden Rechtsansprüchen, insbesondere von Gewährleistungs-, Irrtumsanfechtungs- und Schadenersatzansprüchen, dazu, entweder die Fristen entsprechend zu verlängern oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt auch dann, wenn die Ereignisse zu einem Zeitpunkt eintreten, indem wir uns in Verzug befinden.
4. Lieferung und Leistung
4.1. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die von der Kostbarkeit-Manufaktur zur Verfügung gestellten Lieferungen und Leistungen abzunehmen. Mit der Lieferung „Ab Werk“ gelten gelieferte Waren als abgenommen.
4.2. Sofern wir – z.B. aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware – den Vertrag nicht erfüllen können, wird dies dem Kunden unverzüglich nach Kenntnisnahme mitgeteilt.
4.3. Die Kostbarkeit-Manufaktur hat das Recht, die bestellte Lieferung in Teilen zu liefern, sofern dies auch für den Kunden nicht nachweislich nachteilig ist.
5. Prüfung und Gefahrenübergang
5.1. Die Lieferung erfolgt ab „Ab Werk“, das Risiko des Transportes bei Lieferungen trägt der Kunde.
5.2. Unverzüglich nach dem Erhalt der Ware hat der Kunde diese auf Vollständigkeit sowie auf Richtigkeit zu prüfen und gegebenenfalls schriftlich zu rügen. Bei Ausbleiben einer Rüge gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert. Mängel die bei der Untersuchung nicht erkennbar waren, sind davon ausgenommen. Transportschäden sowie Fehlmengen sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 3 Tage der Kostbarkeit-Manufaktur schriftlich anzuzeigen.
6. Rücktrittsrecht Widerrufsrecht
Um vom Rücktrittsrecht Gebrauch zu machen genügt es, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Samstag, Sonn- und Feiertage zählen zur Berechnung der Frist mit. Die Rücktrittserklärung ist an keine bestimmte Form gebunden und kann sowohl schriftlich per Mail an [email protected] erfolgen.
7. Haftungsbeschränkung
Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.
8. Privatsphäre und Datenschutz
8.1. Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen und werden daher die vom Kunden im Rahmen von Bestellungen angegeben Daten ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen ( zum Zwecke der Vertragsabwicklung (Vertragserfüllung bzw. Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen) verarbeitet. Zu diesem Zweck werden folgende Daten auch bei uns gespeichert: Vorname, Name, Adresse.
8.2. Eine Datenübermittlung an Dritte erfolgt nicht, mit Ausnahme der Übermittlung der Kreditkartendaten an die abwickelnden Bankinstitute / Zahlungsdienstleister zum Zwecke der Abbuchung des Einkaufspreises, sowie an unseren Steuerberater zur Erfüllung unserer steuerrechtlichen Verpflichtungen.
8.3. Nach Abbruch des Einkaufsvorganges werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht. Im Falle eines Vertragsabschlusses werden sämtliche Daten aus dem Vertragsverhältnis bis zum Ablauf der steuerrechtlichen Aufbewahrungsfrist (7 Jahre) gespeichert.
8.4. Die Daten Name, Anschrift, gekaufte Waren und Kaufdatum werden darüber hinausgehend bis zum Ablauf der Produkthaftung (10 Jahre) gespeichert. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen.
9. Sonstige Bestimmungen
9.1. Die IMKEREI behält sich das Recht vor, jederzeit die AGB zu ändern.
9.2. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB unberührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
9.3. Eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ist ausgeschlossen.